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Politische Umfragen richtig bewerten

Oktober 2017, 4 Seiten

Politische Umfragen sollen Auskunft über Meinungslagen und Trends geben.  Tatsächlich werden sie häufig verwendet, um Meinungen erst zu machen und angebliche Trends zu zeigen. Und zwar im Sinne des Auftraggebers.  Die nachfolgende kurze und sehr lesenswerte Arbeit zeigt, wie man beurteilen kann, wie seriös eine Umfrage zu Politik ist.

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Kammern in Österreich

Oktober 2017, Alexander Ackerl BA, Mag.a Susanne Halmer BA, MMag.a Barbara Hauenschild, 28 Seiten

Kammern sind in Österreich als öffentlich-rechtliche Körperschaften organisiert und aus- drücklich in der Verfassung verankert, was international einmalig ist.2 Ihre Aufgabe ist die Interessensvertretung der jeweiligen Berufsgruppe gegenüber anderen Interessensgruppen und dem Staat, auch im Rahmen der Sozialpartnerschaft. In den letzten Jahren waren immer wieder Rufe nach Reformen zu hören. Insbesondere die „Zwangsmitgliedschaft“ wird immer wieder kritisiert.

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PolitikerInnen in Österreich 2016 – Anzahl, Parteizugehörigkeit, Kosten

Februar 2016, Mag.a Susanne Halmer, 49 Seiten

Die Diskussion, ob es in einem kleinen Land wie Österreich so viele PolitikerInnen braucht und ob diese zu viel Geld kosten, wird emotional, doch selten auf der Basis von Fakten geführt. Die vorliegende Studie, die nach 2012 nun in zweiter Auflage erscheint, soll diese Fakten bieten und die wichtigsten Fragen beantworten: Wie viele PolitikerInnen gibt es in Österreich? Wie viele sind es etwa im Vergleich zu anderen EU-Ländern? Auf welchen Ebenen arbeiten sie? Welche Partei stellt wie viele PolitikerInnen? Gibt es regionale Unterschiede? Was kostet dieses politische System?

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PolitikerInnen in Österreich 2012 – Anzahl, Parteizugehörigkeit, Kosten

Februar 2012, Mag.a Susanne Halmer, MMag.a Barbara Hauenschild, 35 Seiten

Gibt es in Österreich zu viele PolitikerInnen? Die Meinungen zu diesem emotional besetzten Thema gehen auseinander. Doch wie viele gewählte VolksvertreterInnen gibt es hierzulande tatsächlich? Auf welchen politischen Ebenen arbeiten sie? Welche Partei stellt wie viele PolitikerInnen? Wie sieht es mit regionalen Unterschieden aus? Und was kosten sie? Ist das politische System in Österreich für ein kleines Land zu aufwändig und zu teuer? Diese Studie gibt Antworten auf viele dieser Fragen. Von den über 44.000 bezahlten PolitikerInnen in Österreich arbeiten 98 Prozent auf der lokalen Ebene, nur 2 Prozent sind Bundes- oder LandespolitikerInnen. Demgemäß müssen auch fast drei Viertel der Bezüge von PolitikerInnen in Österreich (insgesamt rd. 317 Mio. Euro) für die Kommunalpolitik aufgewendet werden (228 Mio. Euro). Bemerkenswert sind auch regionale Besonderheiten: während Wien mit knapp 23 Mio. Euro für seine Landes- und BezirkspolitikerInnen auskommt, braucht man im einwohnermäßig gleich großen Niederösterreich über 80 Mio. Euro für die Landes- und GemeindepolitikerInnen. 48 Prozent aller PolitikerInnen in Österreich stellt die ÖVP, nur 30 Prozent die SPÖ. Im internationalen Vergleich liegt Österreich bei der Zahl der VolksvertreterInnen dennoch nur im Mittelfeld.

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Die Piraten – und was von ihnen bleiben wird

November 2012, Dr. Werner T. Bauer, 32 Seiten

Nach ihren spektakulären Erfolgen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin Ende 2011 sowie bei den Landtagswahlen in Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2012 waren die PIRATEN plötzlich in aller Munde. Rasch wurde den „neuen Grünen“ der sichere Einzug in den deutschen Bundestag prophezeit, und auch in Österreich stand die Piratenpartei in allen Umfragen vor dem Sprung ins Parlament. Wenige Monate und eine weitere Verschärfung der Wirtschafts- und Finanzkrise später ist es bedeutend ruhiger um die politischen Newcomer geworden.

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Mehr Rechte für die Menschen – ein Beitrag zur Grundrechtsdebatte

Dezember 2003, Veronika Adensamer, Dr. Werner T. Bauer,Dr. Andreas Höferl, Bela Hollos, Mag. Paul Pöchhacker, 9 Seiten

Der Österreich-Konvent zur Verfassungsreform hat seine Arbeit im Sommer 2003 begonnen. Nach den ersten Monaten seiner Tätigkeit ist erkennbar, dass viele Fragen darum kreisen, wie die Aufgaben und Rechte einzelner Institutionen des Staates verändert werden könnten. Unserer Ansicht nach steht allerdings die zentrale Frage, wie die Rechte der Menschen in Österreich erweitert und damit die Demokratie weiterentwickelt und gesichert werden können, zu sehr im Hintergrund. Wir stellen deshalb unsere Vorschläge für die Erweiterung der sozialen und politischen Rechte der Menschen in Österreich vor. Wir haben dabei zum Teil auf bereits formulierte Rechte in anderen Verfassungen europäischer Staaten sowie auf den Entwurf zur EU-Verfassung zurückgegriffen. Im zweiten Teil nehmen wir Stellung zum Grundrechtskatalog der SPÖ.

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Internet und Demokratie – mehr Demokratie durch das Netz ?

November 2003, Dr. Werner T. Bauer, 15 Seiten

Wie sehr verändert das Internet die Politik? Verbessert es die Information und Mitbestimmung der BürgerInnen und somit die Demokratie? Die bisherigen Erfahrungen und der bisherige Stand der Technik zeigen folgendes Bild: Das Internet ist egalitär und unhierarchisch. Es ist raum- und zeitunabhängig. Es ist rasch und ungefiltert. Im Gegensatz zu den traditionellen Massenmedien, die die Tendenz zur Passivität verstärken, kann das Internet die Partizipation erhöhen. Das Internet vertieft aber auch die soziale Segmentierung. Mit zunehmender Information wächst die Desinformation. Das Internet ist eine in erster Linie privatisierte und individualisierte Kommunikation. Es ermöglicht einfache und rasche Abstimmungen (votes), zumindest in kleinem Rahmen. Es kann ein Medium für politische Meinungs- und Willensbildung sein. Es bietet ein besseres Informationsmanagement und ermöglicht mehr BürgerInnennähe in der Verwaltung. Es ist jedoch kein Ort für demokratische politische Entscheidungen (etwa Internet-Wahlen), dazu sind die Sicherheiten (etwa einer Stimmabgabe) wahrscheinlich noch lange nicht ausreichend.

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Krise der Demokratie – Zukunft der Demokratie

April 2003, Dr. Werner T. Bauer, 37 Seiten

Mit einem 'Österreich-Konvent' sollen in Österreich noch heuer umfassende Reformen von Verfassung, Staat und Verwaltung erarbeitet werden. Die vor-liegende Arbeit soll die wichtigsten Ursachen für die derzeitige 'Krise der Demokratie' benennen, die sich in der sprichwörtlichen 'Politik(er)verdros-senheit', in steigender Wahlabstinenz und in resignativer Ohnmacht vor dem schrittweisen Abbau demokratischer Grundprinzipien manifestiert. In einem zweiten Teil versuchen wir darzustellen, wie sich die Demokratie in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weiterentwickeln und erneuern könnte. Patentlösungen können und sollen hier keine angeboten werden. Denn gerade das zeichnet unserer Meinung nach eine starke demokratische Ordnung innerhalb eines modernen pluralistischen Gesellschaftssystems aus: dass es sich scheinbar einfachen Lösungen für die Bewältigung immer komplizierter werdender Fragen in einer vielfach vernetzten Welt zu versagen hat.

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