Vorbild Schweiz? Einige Anmerkungen zur eidgenössischen "Direkten Demokratie"

Juni 2013, Dr. Werner T. Bauer, 6 Seiten

Von allen westlichen Demokratien besitzt die Schweiz die weitestreichenden direktdemokratischen Elemente. Diese finden sich auf allen politischen Ebenen, also in den Gemeinden, den 26 Kantonen und auch auf Bundesebene, wobei sich ihre konkrete Ausgestaltung von Gemeinde zu Gemeinde und von Kanton zu Kanton oft stark unterscheidet. Während die grundsätzliche Sinnhaftigkeit direktdemokratischer Verfahren in der Schweiz weitgehend unumstritten ist, wird die Frage nach einer stärkeren Einbeziehung direktdemokratischer Verfahren in politische Entscheidungsprozesse hierzulande meist nur halbherzig geführt. Die Diskussionen kreisen in der Regel um die Frage, welche positiv-belebenden Auswirkungen zu erwarten bzw. welche negativen zu befürchten sind. Die Frage, ob und wie weit solche Instrumente auf bestehende Traditionen „aufgepfropft“ werden können, wird dabei nur selten gestellt.

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