Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa

Juli 2019 (aktualisierte und überarbeitete Fassung), Dr. Werner T. Bauer, 158 Seiten

Die Wahlerfolge der FPÖ in Österreich sind kein Einzelfall. In nahezu allen europäischen Ländern sind rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Ihr politisches Angebot ist weitgehend übereinstimmend: Sie sind gegen jede weitere Zuwanderung und prangern den „Asylmissbrauch“ an, bringen Kriminalität und Drogenhandel in Zusammenhang mit Ausländern und offenen Grenzen, kritisieren daher die EU und lehnen einen Beitritt der Türkei ab, und treten gesellschaftspolitisch für die traditionelle Familie, für den Tierschutz und gegen die „Homoehe" auf. An die Stelle des Antisemitismus früherer Zeiten ist vielfach der Antiislamismus getreten. Die Identitätsbildung erfolgt nach dem Freund-Feind-Schema "wir da unten, die da oben". Sehr ähnlich sind auch die Methoden der neuen Rechten: Tabu-Brüche („die trauen sich was") gehören ebenso zu ihrem Repertoire wie Fremdenfeindlichkeit und Kapitalismus-Kritik. Die Wähler rechtspopulistischer Parteien gehören mehrheitlich den unteren sozialen Schichten und den kleinbürgerlichen Mittelschichten an. Rückschläge erleiden Rechtspopulisten in der Regel dann, wenn sie an einer Regierung beteiligt werden und für sie damit die Stunde der Wahrheit schlägt. Allerdings führen solche Regierungsbeteiligungen auch zu einer nachhaltigen Rechtsverschiebung politischer Themen und Werte. Und mit der Zeit erfasst der Populismus auch die etablierten Parteien …

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