Wahlen

E-Voting in Europa

August 2018, 21 Seiten

Mit der Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe ist der digitale Fortschritt also auch in der Politik angekommen. Im Fokus steht die Entwicklung zuverlässiger und sicherer Systeme, die eine Wahl über das Internet ermöglichen können. In Zeiten, in denen immer mehr „online“ erledigt werden kann, könnte diese einfache Möglichkeit der Stimmabgabe (vor allem bei jüngeren Wähler*innen) zu einer höheren Wahlbeteiligung führen. Die Beispielsammlung gibt einen Überblick über die Entwicklung des E-Votings in Europa.

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Wahlsysteme in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

November 2017 (aktualisierte Fassung), Dr. Werner T. Bauer, 102 Seiten

Die Studie gibt einen bislang einmaligen kompakten Überblick über die Verfassheit, die Staats- und Regierungsformen, Parlamente, regionalen Strukturen und vor allem die Wahlsysteme in den 28 Mitgliedstaaten der EU. Sie zeigt einleitend die grundsätzlichen Unterschiede sowie Vor- und Nachteile von Mehrheits- und Verhältniswahlrechten auf. Sie stellt danach die einzelnen Mitgliedstaaten, ihre staatlichen Institutionen und Wahlsysteme dar. Und sie schließt mit einer vergleichenden Analyse der Staats- und Wahlsysteme ab. Weil diese Studie auch die wesentlichsten Kennzahlen der Staaten, die aktuellen Staatsoberhäupter und Regierungen nennt, ist sie ein unentbehrliches Nachschlagewerk für jeden politisch Interessierten.

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Mehrheits-, Verhältnis- und andere Wahlsysteme. Ein Überblick

Februar 2016, Dr. Werner T. Bauer, 16 Seiten

In vielen demokratischen Staaten gibt es eine latente Unzufriedenheit mit dem jeweils herrschenden Wahlsystem und Vorschläge zu dessen Reform. Staaten mit Mehrheitswahlrechten wollen die Repräsentation aller politischen Kräfte besser gewährleistet sehen. Staaten mit Verhältniswahlrechten wollen dagegen angesichts vieler Parteien in den Parlamenten die Regierungsfähigkeit verbessern. Die vorliegende Zusammenstellung gibt eine Übersicht über die wichtigsten gebräuchlichen Wahlsysteme sowie über die verschiedenen Auszählverfahren. Erläutert werden auch die bereits seit längerem vorliegenden Vorschläge zu einem „minderheitenfreundlichen Mehrheitswahlrecht“ in Österreich., Diese und andere Methoden der Stimmabgabe bzw. Stimmzählung und -gewichtung, wie etwa das Kumulieren, Panaschieren und Streichen, verfolgen in der Regel aber meist die zwei konkurrierenden Ziele, einerseits stärker als bisher auf den differenzierten Wählerwillen Rücksicht zu nehmen, andererseits Mehrheitsbildungen zu erleichtern.

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Vorbild Schweiz? Einige Anmerkungen zur eidgenössischen "Direkten Demokratie"

Juni 2013, Dr. Werner T. Bauer, 6 Seiten

Von allen westlichen Demokratien besitzt die Schweiz die weitestreichenden direktdemokratischen Elemente. Diese finden sich auf allen politischen Ebenen, also in den Gemeinden, den 26 Kantonen und auch auf Bundesebene, wobei sich ihre konkrete Ausgestaltung von Gemeinde zu Gemeinde und von Kanton zu Kanton oft stark unterscheidet. Während die grundsätzliche Sinnhaftigkeit direktdemokratischer Verfahren in der Schweiz weitgehend unumstritten ist, wird die Frage nach einer stärkeren Einbeziehung direktdemokratischer Verfahren in politische Entscheidungsprozesse hierzulande meist nur halbherzig geführt. Die Diskussionen kreisen in der Regel um die Frage, welche positiv-belebenden Auswirkungen zu erwarten bzw. welche negativen zu befürchten sind. Die Frage, ob und wie weit solche Instrumente auf bestehende Traditionen „aufgepfropft“ werden können, wird dabei nur selten gestellt.

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Das kommunale AusländerInnenwahlrecht im europäischen Vergleich

Januar 2007, Dr. Werner T. Bauer, 15 Seiten

Bei der Frage der Integration von „Menschen mit Migrationshintergrund“ stellt sich zwangsläufig auch die Frage nach dem kommunalen Wahlrecht für Nichtstaatsangehörige. Durch das derzeit geltende Wahlrecht ist ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung von der politischen Repräsentation ausgeschlossen. Gerade in Deutschland, Frankreich und Österreich, den Staaten mit dem höchsten Anteil von Ausländern an der gesamten Wohnbevölkerung, bleibt den Migranten das kommunale Wahlrecht mit dem Hinweis auf die Möglichkeit des Erwerbs der Staatsbürgerschaft verwehrt. Dass es auch anders geht, zeigen die skandinavischen Staaten, aber auch die Benelux-Länder.

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Wenn die Wähler weniger werden – Überlegungen zum Problem der sinkenden Wahlbeteiligung

August 2004, Dr. Werner T. Bauer, 29 Seiten

In dieser Studie soll der Versuch unternommen werden, die vielfältigen Ursachen für die steigende Wahlenthaltung kurz zusammenzufassen, und jene Rezepte auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen, die dieser Entwicklung entgegenwirken könnten. Auch die vorausliegende Frage wird beantwortet: Gibt es sie tatsächlich, die sinkende Wahlbeteiligung, oder handelt es sich dabei nur um den „aufgeregten Alarmismus“ einiger Medien und SozialwissenschaftlerInnen, die darin v.a. eine Legitimation für ihre eigene Beschäftigung mit dem Thema sehen?

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Wahlkampf in Wien – Eine Dokumentation der Wahlkämpfe der wichtigsten Parteien bei den Kommunalwahlen im Oktober 2005

Dezember 2005, Dr. Andreas Höferl, Bella M. Hollos, Mag. Kurt Pichler, Thomas Liebich, Mag. Markus Holzer, 47 Seiten

Die vorliegende Arbeit versucht, die Wahlkämpfe der wichtigsten Wiener Parteien vor den Kommunalwahlen im Oktober 2005 zu dokumentieren. Das waren jene Parteien, die im Wiener Landtag und Gemeinderat vertreten waren: die SPÖ, die ÖVP, die Grünen, die FPÖ und das von dieser im April 2005 abgespaltene BZÖ. Es werden die Strategien und Konzepte, die Werbemittel und Medienarbeit, die Veranstaltungen und alle anderen wesentlichen Elemente der jeweiligen Wahlkämpfe in kompakter Weise dokumentiert.

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